Prüfliste und Rekorddefizit

Finanzderezernentin Sabrina Nußbeck hat am Mittwoch einen Haushalt eingebracht, von dem sie selbst sagt, vieles an ihm sei ungewöhnlich. Das gilt vor allem für das Defizit.

Denn das liegt – neuer Rekord für Dessau-Roßlau – erstmals bei über 30 Millionen Euro. Im Verwaltungshaushalt stehen Einnahmen von 162 Millionen Euro Ausgaben von 193 Millionen Euro gegenüber, das Volumen des Vermögenshaushalts bei 65,6 Millionen Euro, wobei allein 27 Millionen Euro der Ausgaben für Umschuldungen und Kredittilgungen reserviert sind. Im Rathaus war man noch vor Jahresfrist davon ausgegangen, 2010 keine neuen Schulden mehr aufnehmen zu müssen. Das dies nun anders gekommen sei, hat laut Nußbeck verschiedene Ursachen, etwa die um 8,5 Millionen Euro geringeren Zuweisungen des Landes nach dem Finanzausgleichsgesetz und gesunkene Steuereinnahmen sowie Tariferhöhungen.

Die Stadt will will auf diese Situation mit einem Konsolidierungsprogramm, das jährlich zusätzlich 10 Millionen Euro einspart. „Jedes Jahr Verschiebung kostet uns zusätzlich jeweils 1,5 Millionen”, warnte Nußbeck im Stadtrat.

Weil aber das Konsolidierungsprgramm noch lange nicht reicht, hat die Verwaltung eine Prüfliste – die seit Februar die Öffentlichkeit beschäftigt, bislang aber nicht einmal den Stadträten bekannt war.

Initiative „Land braucht Stadt” c/o Thomas Steinberg Mendelssohnstraße 2 06844 Dessau-Roßlau